Urheberrecht/Copyright/Markenschutz
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Internetportal forever-med.com
 
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Leistungspflichten
1.1 Gabriele Reichard mit Sitz in Poing stellt dem Kunden die forever-med.com-Webseiten ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Gabriele Reichard und ihren Kunden, durch die der Kunde berechtigt wird, eine forever-med.com-Webseite zu nutzen. 1.2 Gabriele Reichard gewährleistet eine Erreichbarkeit der Webseite von 97 Prozent im Jahresmittel. 1.3 Gabriele Reichard ist berechtigt, das Zugangsnetz ins Internet (Backbone) jederzeit zu wechseln.
 
2. Entgelte
2.1 Der Kunde zahlt im Voraus seine komplette Jahresgebühr per Bankeinzug oder Vorabüberweisung. Der Vertragsabschluss ist mit Eingangsdatum des Geldes auf unserem Konto erfolgt. 2.2 Ein Abrechnungsjahr beginnt jeweils am Tag des Vertragsschlusses und endet einen Tag vor dem gleichen Tag des folgenden Jahres. Fehlt dieser Tag in einem Jahr, so endet das Abrechnungsjahr am letzten Tag des gleichnamigen Monats. 2.3 Rechnungen werden dem Kunden parallel per E-Mail in einem druckfähigen Format zugesandt. Auf ausdrücklichen Wunsch wird die Rechnung auch auf dem Postweg zugesandt, wobei dem Kunden für Bearbeitungsgebühren und Portokosten dann ein zusätzlicher Betrag von 2,56 Euro pro Rechnung in Rechnung gestellt wird. 2.4 Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet Gabriele Reichard eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,60 Euro pro Lastschrift. 2.5 Der Kunde ist auch für Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen. Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangskennung sowie sein persönliches Passwort sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde alle eventuell automatisch zugeteilten Passwörter unmittelbar nach ihrer ersten Verwendung zu ändern. Der Kunde haftet gegenüber Gabriele Reichard für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Gabriele Reichard von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen. 2.6 Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall berechnet Gabriele Reichard Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Seiten und die e-mail des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. 2.7 Gegenforderungen von Gabriele Reichard kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
 
3. Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
3.1 Der Kunde ist verpflichtet sein Nutzungsverhalten so einzurichten, dass eine übermäßige Beanspruchung des Servers vermieden wird. 3.2. Termin- und Datenänderungen sind Gabriele Reichard mitzuteilen. Änderungen erfolgen gegen Berechnung (minutengenaue Abrechnung).
 
4. Annahmefrist, Vertragsbeginn, -ende und Schadensersatz
4.1 Gabriele Reichard ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung der forever-med.com-Webseite innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absenden der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. 4.2 Der Vertrag über die Nutzung der forever-med.com-Webseite kommt mit dem Zugang der Zugangskennung beim Kunden zustande. Erfolgt die Freischaltung der Webseite zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Vertrag bereits durch die Freischaltung zustande. 4.3 Der Vertrag ist jeweils für ein Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr. Kunde und Gabriele Reichard können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Vertragsende kündigen. 4.4 Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Gabriele Reichard insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 14 Kalendertage in Verzug gerät. 4.5 Im Falle der von Gabriele Reichard ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist Gabriele Reichard berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 Prozent der Summe aller jährlichen Grundentgelte zu verlangen, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen. 4.6 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
 
5. Nutzung
5.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangskennung für den Internen Bereich der forever-med-seite an andere weiter zu reichen.
 
6. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
6.1 Der Kunde stellt Gabriele Reichard von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten unter Verwendung der Zugangskennung oder des Seitennamens des Kunden haben. Dies betrifft insbesondere die Paragraphen 14 und 15 des Markengesetzes sowie den Paragraph 12 des BGB. 6.2 Mängel und Störungen sind Gabriele Reichard unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sieben Kalendertagen nach Kenntnis, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. 6.3 Für Personenschäden haftet Gabriele Reichard unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet Gabriele Reichard nur dann, wenn Gabriele Reichard oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Gabriele Reichard oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Gabriele Reichard auf solche typischen Schäden begrenzt, die Gabriele Reichard zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. 6.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. 6.5 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
 
7. Datenschutz
7.1 Gabriele Reichard erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. 7.2 Gabriele Reichard weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
 
8. Sonstiges
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze (CISG). 8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Ebersberg ausschließlicher Gerichtsstand Gabriele Reichard ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. 8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die - soweit rechtlich zulässig - dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht.
 
9. Markenschutz
Das FOREVERMED-Logo darf in keiner Weise ohne schriftliche Zustimmung verwendet werden.
Möchten Sie es verwenden, bitte fragen Sie vorher um Erlaubnis, da eine mißbräuchliche Nutzung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen wird.
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen mitzuteilen.
Gibt der Nutzer falsche Daten an, auch eine falsche eMail-Adresse, so kann Gabriele Reichard vom Vertrag zurücktreten.

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